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vom 26.08.2019, 171.17h

 

Hoher Besuch in Dissen

Familienministerin Giffey mit den Kita-Leitungen im Gespräch

Von Anke Schneider

Dissen. Hohen Besuch hatte am Montag die Kita Regenbogen. Dr. Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familien, Senioren, Frauen und Jugend war aus Berlin nach Dissen gekommen und beantwortete Fragen vor allem zur Kindergarten-Politik.

Bundestagsabgeordneter Rainer Spiering hatte den Besuch organisiert. Anlass war die Verabschiedung seiner Frau Jutta Spiering, die den Kindergarten lange Jahre leitete und am Freitag in den Ruhestand verabschiedet wird. Zunächst schaute sich die Ministerin die Einrichtung an der Nordstraße an. Einige Kinder näherten sich neugierig der Delegation aus Berlin – ahnend, dass die gut gekleideten Menschen wichtige Leute sein müssen. Ein Grashüpfer, der durch die Halle des Kindergartens hopste, stahl der Ministerin aber dann die Schau.

Nach einem Rundgang durch die Räume ging es zur Menseria im Schulzentrum, wo Vertreterinnen der anderen Kindertageseinrichtungen und der Kirchengemeinde, Elternvertreter, Mitglieder des Fördervereins und die Leiterin des Kita-Verbundes des Kirchenkreises Melle-Georgsmarienhütte Anke Fuchs, sowie Monika Korte als Vertreterin der Stadtverwaltung und natürlich Bürgermeister Hartmut Nümann nebst seinem Vertreter Derk van Berkum auf die Gruppe wartete. Unter den Gästen war auch Thomas Bartsch als künftiger Leiter der Kita Regenbogen.

Zunächst trug sich Franziska Giffey in das Goldene Buch der Stadt Dissen ein und nahm dann in der großen Runde Platz. „Es hat sich viel getan in Deutschland“, sagte sie mit Blick auf neue Gesetze und veränderte Richtlinien, die die Politik auf den Weg gebracht haben. Dringend notwendig und längst überfällig – fand die Politikerin und stellte fest, dass Kitas Bildungseinrichtungen sind, in der pädagogisches Personal arbeitet, das entsprechend bezahlt werden muss. Die Aufwertung sozialer Berufe sei ihr ein besonderes Anliegen, so die 41-Jährige. Wie in der Pflege gehöre das Schulgeld abgeschafft und die Ausbildungsvergütung angehoben.

Die Ministerin stellte das „Gute-KiTa-Gesetz“, vor. Damit unterstützt der Bund die Länder bei der Verbesserung der Kita-Qualität. 5,5 Milliarden Euro stellt der Bund bereit, um die Kindertagesbetreuung in Deutschland weiterzuentwickeln. 500 Millionen davon fließen nach Niedersachsen. Die 16 Länder entscheiden selbst, welche konkreten Maßnahmen sie vor Ort ergreifen. Längere Öffnungszeiten, mehr Personal, neue Räume oder sprachliche Bildung sind nur einige der Möglichkeiten.

„Wir vom Familienministerium werden das natürlich überwachen“, so Giffey, die nun von Bundesland zu Bundesland reist, um entsprechende Verträge unterzeichnen zu lassen. „Wenn alle unterzeichnet haben, werden die Verträge veröffentlicht, damit jeder sehen kann, wohin das Geld fließt.“

Für die Familien interessant ist das „Starke-Familien-Gesetz“, nach dem vor allem einkommensschwache Familien mehr Unterstützung erhalten sollen. Demnach sollen nun alle Kinder von Familien, die Wohngeld, Sozialleistungen oder Kinderzuschlag erhalten, in den Genuss des Bildungs- und Teilhabe-Paketes kommen. Der eine Euro Zuzahlung beim Mittagessen fällt weg, der Eigenanteil bei der Fahrkarte auch und der Zuschuss zum Schul-Starterpaket wird auf 150 Euro angehoben.

Um Eltern aufzuklären, hat das Familienministerium ein Scheckheft herausgegeben, mit dem Eltern überprüfen können, welche Leistungen ihnen überhaupt zustehen. „Der Kinderzuschlag wird nur von 30 Prozent der Familien beantragt, die einen Anspruch darauf hätten“, so Giffey. Das Scheckheft soll nun Kindergärten, Schulen, Kinderärzte und Familienzentren verteilt werden. Man kann es aber auch direkt beim Familienministerium anfordern.

Sandra Kundt, Leiterin der Kita Kunterbunt, bemängelte, dass seit der Befreiung von den Kitagebüren die Kinder manchmal nicht mehr regelmäßig in die Kita gebracht würden. „Wir müssen unsere Bescheide ändern“, griff Giffey sofort ins Rad und gab an, sich dafür einsetzen zu wollen, dass auf jedem Bescheid die Kosten für den Kindergartenplatz aufgedruckt werden sollen. „Ihr Platz kostet 900 Euro und ihre Anteil beträgt null Euro“, nannte sie beispielhaft. Eltern müsse klar werden, was die staatliche Gemeinschaft für jeden einzelnen Platz hinblättere.

Eine Stunde war für die Diskussion anberaumt worden, die wie im Flug vorbeiging. Nach kleineren Diskussionen um die Qualität der Mittagsverpflegung, die Gestaltung der Ausbildung zur Erzieherin oder die Digitalisierung und Vereinfachung von Anträgen machte sich die Ministerin auf den Weg zur Caritas nach Osnabrück und anschließend nach Hannover.